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04. Juni 2024

Europa sind wir – Gedanken zur EU und der Europawahl

Eine Welt ohne die EU ist für den Großteil von uns völlig unvorstellbar. Es ist für uns selbstverständlich Grenzen zu überqueren, ohne sich sorgen um Visa und Grenzkontrollen zu machen, in einem anderen EU-Mitgliedsland zu arbeiten oder zu studieren, oder schlicht zu wissen, dass man nicht exorbitant hohe Zölle zahlen muss, wenn man etwas aus der EU kauft. Es sind Vorteile, die wir alle niemals missen möchten. Die Freiheit und Bequemlichkeit, die die EU den Bürger*innen der 27 Mitgliedsstaaten beschert hat, macht unseren Alltag aus und ist essentiell für das Zusammenleben über Landesgrenzen hinaus.

Jetzt steht auch noch die Europawahl an, bei der junge Menschen ab dem Alter von 16 Jahren das erste Mal in ihrem Leben Vertreter*innen für ihre Interessen und Überzeugungen wählen können. Es ist eine Neuerung, welche maßgeblich zur Demokratieförderung beiträgt, da Demokratie durch uns alle gemacht wird und so mehr Menschen an der Wahl teilnehmen können. Auch wenn die EU durch die einzelnen Institutionen in Brüssel, Straßburg oder Luxemburg weit weg zu sein scheint, ist sie doch so nah. Durch Gelder, die durch die EU verteilt werden, können überall in Deutschland und Europa Projekte umgesetzt werden, die ohne die EU nur fiktional blieben. Daher ist es entscheidend, dass junge Menschen das Kreuz setzen, weil die Generation, die jetzt zum ersten Mal mitmachen darf, die Generation ist, die die EU eines Tages ausmachen wird. Uns obliegt die Pflicht, das große Projekt Europa weiterzuführen, weiter zu entwickeln und an den Stellen, wo es politisch brennt, die Flammen zu löschen.

Also ist doch alles gut in der EU, richtig? Eher nicht, denn so einfach ist es nun doch nicht. Die Gefahr von Feinden der Demokratie und der EU nimmt stetig zu. Auch durch rechtsextreme Parteien und Fraktionen, die den Nationalsozialismus wieder salonfähig machen möchten und für einen Austritt aus der EU eintreten. Doch wäre der sogenannte “Dexit” das schlimmste, was unser Land ökonomisch und sozial erleben könnte. Ein Austritt aus der EU, eine Abwendung des Euros wieder hin zu einer landeseigenen Währung, würde uns treffen wie ein Schlag in die Magengrube. Unsere Wirtschaftspolitik ist mit der EU so eng vernetzt, dass wir nur beispielsweise mit der Aufgabe unserer Vorteile durch den Binnenmarkt uns irreparable Schäden zufügen würden. Es wirkt hypothetisch, doch wäre es vor gut einem Jahrzehnt noch undenkbar gewesen, dass das Vereinigte Königreich aus der EU austritt. Die Folgen nach einer Mitgliedschaft von 47 Jahren von der UK sind dramatisch: Betriebe müssen schließen, Arbeitsplätze gehen verloren, immer mehr Menschen können von ihrem Einkommen nicht mehr leben. Dies sind nur wenige der vielen negativen Auswirkungen des Brexit, doch wurde eines nach dem Austritt im Jahre 2020 klar: Ärmere, sozio-ökonomisch schlechter aufgestellte Menschen trifft es stets noch härter als die, die sowieso ein gesichertes Einkommen und Vermögen haben. Dies gilt es mit allen Mitteln zu verhindern, denn die Geschichte hat gezeigt, dass vulnerable Menschen, vor allem Arbeitnehmer*innen von Wirtschaftskrisen am härtesten getroffen werden.

Demokratiefeinde sind leider auch Menschenfeinde. Dies spiegelt sich in der EU-Geflüchteten Politik wider. Menschen, die aus den unterschiedlichsten Ländern flüchten, haben traumatische Erfahrungen mit Krieg, Leid und Elend hinter sich. Auf dem Weg nach Europa bleiben besonders FINTA vor Verfolgung, sexueller Ausbeutung und sogar Versklavung nicht verschont. Wenn diese desaströsen Zustände nicht schon schlimm genug sind, müssen sich Geflüchtete auch auf dem Weg über das Mittelmeer Gefahren durch zu kleine Boote aussetzen. Die Zahl der ertrunkenen Menschen auf offener See wächst. Seenotrettung darf kein Verbrechen sein. Die EU schreibt sich auf die Fahne humanistisch zu sein und den Mensch stets in den Vordergrund zu stellen. Doch etablierte Grenzschutzorganisationen wie Frontex, welche illegale Push Backs auf das Mittelmeer nicht nur billigen, sondern auch selbst durchführen, zeigen ein anderes Bild. Wir setzen uns für legale Einreisemöglichkeiten ein und kämpfen für sichere Häfen.

Jene Politik, die gegen unsere Demokratie ist, hat in unserem weltoffenen Europa keinen Platz und lässt sich durch nichts und niemanden rechtfertigen. Wir sind Europa, wir sind die Stimme und wir können etwas bewirken. Daher geht am 09.06. wählen, macht von eurem Recht auf Demokratie und Mitbestimmung Gebrauch und lasst uns Demokratiefeinden keinen Platz gewähren!


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